aflecks and truth

“Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten” steht auf dem Stück Betonmauer, welches mitten auf dem Campus der Wits University steht. Eine kleine Bühne ist davor aufgebaut, ein junger Gitarrist singt, der ein bisschen aussieht wie Janis Joplin, allerdings mit einer weicheren Stimme. “End the Cold War against students / moratorium on fees increases now!” hat jemand unter die deutsche Aufschrift gesprüht. Fast jeden Tag gibt es Studentenansammlungen, die gegen die Erhöhung von Studiengebühren protestieren, Lehrveranstaltungen blockieren – und offensichtlich nichts erreichen. Großer Lärm, Konzerte, Spiele auf dem Campus – alles aus Protest. Die Universitätsleitung will nicht wirklich verhandeln, da sie die Studentenvertreter nicht anerkennen.

Seit ich letztes Jahr das erste Mal im South African History Archive (SAHA) war, versuche ich, Zugang zu den Akten von Yasmina Sooka zu bekommen. Sie war eine der 17 Commissioners, die der Wahrheitskommission vorsaßen. Eine der sehr prominenten Wortführer, wenn es um Menschenrechte geht. Yasmina Sooka überantwortete ihre gesamten Unterlagen dem Nationalarchiv, wie es gesetzlich geregelt war – bestand aber darauf, dass SAHA, ein aus der Widerstandsbewegung UDF hervorgegangenes unabhängiges Archiv, Kopien aller Unterlagen erhält. Wenn man im Nationalarchiv war, weiß man, was der Hintergrund sein könnte: Hier sind keine internen Dokumente ohne die Zustimmung des Justizministeriums zugänglich. Obwohl sich SAHA die Zugänglichkeit zu Informationen als Prämisse gesetzt hat und sich damit oft in einer rechtlichen Grauzone bewegt, sind bestimmte Akten offenbar dennoch zu heikel, um sie freizugeben. Das Archiv hat mir wiederholt mitgeteilt, dass man sich im Zuge meiner Anfrage mit dem Nationalarchiv und dem Department of Justice zusammensetzen würde, um zu bestimmen, welche Teile der Sammlung für mich zugänglich sein würden und welche nicht. Nach einem Jahr Warten hat das Archiv mir nun zu verstehen gegeben, dass man immer noch nicht weitergekommen sei – aber ich solle doch einfach reinschauen und es nur nach Rücksprache verwenden. Nach einem Jahr Warten. Ist es Beharrlichkeit, die sich auszahlt?

Oder Willkür? Auf meine Anfrage beim Department of Justice vor zwei Monaten, an wen ich meinen Antrag auf Akteneinsicht bezüglich der internen Dokumente für verschiedene Beispielfälle richten sollte, werde ich abgewiesen mit dem Hinweis, für Nicht-Südafrikaner sei es sowieso nicht möglich, Akteneinsicht zu erhalten, das stünde so im Promotion of Access to Information Act (PAIA). Davon hatte ich noch nicht gehört. Ich wende mich an SAHA, dessen Zuständigkeit sich auch auf die Unterstützung bei Anträgen auf Akteneinsicht erstreckt. Kopfschütteln bei den Mitarbeitern: nein, das stünde so nicht im PAIA, aber es sei nicht das erste Mal, dass sie das hören würden, dass das Justizministerium versucht, sich auf diese Art Mehrarbeit zu ersparen. Der Antrag läuft nun auf ihren Namen.

Ich frage Fritz von SAHA, wann ich denn mit einem Bescheid rechnen könnte. Er lacht. Die gesetzlich festgelegte Frist würde drei Monate betragen. Sie hätten gerade einen Bescheid bekommen für einen Antrag, den sie vor zweieinhalb Jahren gestellt hätten. Das sei ein großer Erfolg, denn es sei der erste positive Bescheid seit Jahren. Ich schlucke. Aber Fritz ist zuversichtlich: Gegen Ende des Jahres sollte ich eine Antwort erhalten. Ich schlucke noch einmal. Wie soll ich die Akten dann einsehen, wenn ich Zugang erhalte? Ich kann Ende des Jahres nicht schon wieder nach Südafrika fliegen. Er schaut mich verwundert an. Sie könnten mir doch Kopien schicken. Kopien? Per Post? Von unter Verschluss gehaltenen Akten, die nur auf Antrag zugänglich sind und deren Antragsbearbeitung zweieinhalb Jahre dauert??? Ja, das sei kein Problem.